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Fragen 155

In Deutschland kann ein Regierungswechsel in einem Bundesland Auswirkungen auf die Bundespolitik haben. Das Regieren wird …

  1. Aleichter, wenn dadurch neue Parteien in den Bundesrat kommen.
  2. Bleichter, wenn es sich um ein reiches Bundesland handelt.
  3. Cschwieriger, wenn sich dadurch die Mehrheit im Bundestag ändert.
  4. Dschwieriger, wenn dadurch die Mehrheit im Bundesrat verändert wird.

Erklärung

Deutschland ist ein föderaler Staat, in dem Bund und Länder unterschiedliche politische Aufgaben haben. Die Landesregierungen entsenden Vertreter in den Bundesrat, der an der Gesetzgebung des Bundes mitwirkt. Kommt es in einem Bundesland zu einem Regierungswechsel, kann sich dadurch die Zusammensetzung und Mehrheitslage im Bundesrat ändern. Dies kann Einfluss darauf haben, wie leicht oder schwierig es für die Bundesregierung ist, Gesetze durchzusetzen oder politische Vorhaben umzusetzen.

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